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Vollversammlung und Kommissionen

Vollversammlung

DIE VOLLVERSAMMLUNG DES KONTROLLRATS

Die VERORDNUNG APA/795/2004 des Umweltministeriums vom 25. März führte zu einer Änderung der Artikel 39, 40, 41 und 42 der Satzung der D.O.Ca Rioja. Diese soll "gemäß der achten Zusatzbestimmung des Gesetzes über Rebe und Wein die Anpassung der Struktur des Kontrollrats nebst Stimmverteilung und Folgen an die des Dachverbands für den Weinbau in der Rioja ermöglichen und die konkreten Änderungen von Funktionen und Funktionsweise umsetzen".

Die Vollversammlung des Kontrollrates (Consejo Regulador), das Verwaltungsorgan der Herkunftsbezeichnung, das durch den ERLASS APA/816/2004 vom 26. März des Ministeriums für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung beordert wurde und diesem untersteht, setzt sich aus 32 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen. Diese vertreten sechs Kellereiverbände und neun Winzerorganisationen, das heißt, die Gesamtheit der Organisationen des riojanischen Weinsektors. Dieselben Mitglieder gehören auch dem Vorstand des berufsgruppenüberschreitenden Dachverbandes Rioja-Wein an, dessen Präsident Víctor Pascual Artacho auch den Vorsitz des Kontrollrates innehat.

Pleno del Consejo Regulador de la Denominación de Origen Calificada Rioja

Das Plenum des Kontrollrats, vom Ministerium für Umwelt, ländliche Räume und Meeresumwelt berufenes und ihm untergeordnetes Leitungsorgan der Denominación, setzt sich aus 32 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen, die sechs Kellerei- und neun Winzerverbände, also alle Verbände der Branche, vertreten. Diese Mitglieder bilden auch den Vorstand der Dachorganisation für den Weinbau in der Rioja, dessen Vorsitzender gemäß den geltenden Bestimmungen auch den Vorsitz im Kontrollrat innehat. Im Plenum sind darüber hinaus die jeweiligen Repräsentanten des Umweltministeriums und der Verwaltungen der autonomen Gemeinschaften La Rioja, Baskenland und Navarra vertreten.

Diesbezüglich sieht Artikel 40 vor, dass dem Kontrollrat "neben den in den relevanten allgemeinen Vorschriften und den in dieser Satzung festgelegten Aufgaben" die folgenden Funktionen zukommen: Einhaltung der Satzung und Sicherstellen ihrer Erfüllung - hierfür sind entsprechende interne Bestimmungen vorzuschlagen und die Durchführung der gefassten Beschlüsse anzuordnen; Leitung und Abwicklung der Tätigkeiten des Kontrollrates sowie Organisieren seiner inneren Angelegenheiten und Dienstleistungen; Verwaltung der Einkünfte und finanziellen Mittel des Kontrollrates und Anweisung von Zahlungen; Einstellung, Verlängerung und Entlassung von Personal; Unterrichtung der öffentlichen Verwaltung über produktions- und marktrelevante Vorfälle; und schließlich Weiterleitung der vom Kontrollrat im Zuge der allgemeinen Erfüllung gefassten Beschlüsse an die zuständigen Stellen.

Gemäß Artikel 41 übt der Kontrollratspräsident -"der gleichzeitig der Vorstandspräsident des Dachverbandes sein wird und gemäß dessen Satzung Mitglied des Vorstands oder eine externe Person sein kann"- folgende Aufgaben aus: gesetzliche Vertretung des Kontrollrates vor allen öffentlichen und privaten Einrichtungen, Verwaltungsstellen, Organismen, Rechts- und Vermittlungsinstanzen; Vorsitz über die Sitzungen und Leitung der Debatten unter Regelung der Beratungen und Abstimmungen; Sicherstellung der Einhaltung der Gesetze; Gegenzeichnung der Protokolle und Bescheinigungen über die Beschlüsse des Organs; Ausübung aller durch Gesetz, Satzung oder Vollversammlung speziell übertragenen Aufgaben.

In Bezug auf die in Artikel 42 festgelegte Funktionsweise ist schließlich noch zu erwähnen, dass der Rat mindestens alle zwei Monate tagt. Ebenso können Sitzungen einberufen werden, wenn der Präsident dies für erforderlich hält oder mindestens 15 % der Stimmen dies beantragen. Die Beschlüsse werden durch mindestens 75 % der anwesenden und/oder vertretenen Stimmen gefasst, wobei jeder Sektor auf mindestens 50 % der Stimmen kommen muss. Der Präsident hat dabei kein besonderes Stimmrecht. Kürzlich wurde auch die Kommission zur Untersuchung und Umsetzung des Strategieplans ins Leben Gerufen.